Union gründet Verein CNetz

Inzwischen haben sich nicht nur Grüne oder SPD-Politiker, sondern auch junge Unionspolitiker organisiert und ein Internetlobby gegründet. Am vergangenen Montag wurde die Gründung des Vereins CNetz bekannt gegeben. Damit wollen es konservative Netzpolitiker der politischen Konkurrenz von Digitaler Gesellschaft und D64 nachmachen und innerhalb der Union ein Lobby für das Internet sein.

Mit CNetz existieren nun insgesamt drei netzpolitische Vereine, die einer der großen Parteien nahe stehen: Viele Mitglieder des Vereins Digitale Gesellschaft sind zum Beispiel gleichzeitig auch Mitglieder bei den Grünen sind. Die Initiative D64 ist mit der SPD verflochten. Der Vorstand vom Verein CNetz besteht aus Unionsmitgliedern.

Dabei verfügt jede der genannten Organisationen durchaus über eine interessante Struktur, die einiges über die Ziele des jeweiligen Vereins aussagt. Die Digitale Gesellschaft sieht sich selbst nicht als Verein, der einer bestimmten Fraktion angehört oder eine bestimmte Partei zu beeinflussen sucht. Auch als parteinah sehen sich die Mitglieder des Vereins nicht – auch wenn einige der Mitglieder nicht nur Mitglied bei den Grünen sind, sondern auch an einigen netzpolitischen Initiativen der Grünen aktiv beteiligt sind. Eine Verbindung ist also da – auch, wenn sie lose ist.

Die im vergangenen Dezember gegründete Initiative für “netzpolitischen Fortschritt” D64 hat sich der Aufgabe verschrieben, die Netzpolitik der SPD zu beeinflussen. Der Initiative geht es vor allen Dingen darum, eine breitere Öffentlichkeit für netzpolitische Themen herzustellen. Gleichzeitig will D64 auf die Sozialdemokratie einwirken. Die meisten Gründungsmitglieder sowie der gesamte Vorstand haben gleichzeitig eine Funktion bei der SPD. Ihre Anliegen sind den klassischen Ziele der SPD ähnlich: es finden sich dabei Themen wie Gerechtigkeit beim Netzzugang oder Arbeitsbedingungen in der digitalen Welt.

Unter allen drei genannten Vereinen ist CNetz der derjenige, der einer Partei am Nächsten steht. Einige Experten halten den neuesten Verein für eine parteieigene Gründung. Vorstand des Vereins ist Peter Tauber, sein Sprecher ist Thomas Jarzombek. Alle beide sitzen für ihre Partei nicht nur im Bundestag, sondern auch in der Enquete-Kommission des Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft”. Unter den Mitgliedern finden sich viele Unionsmitglieder, die in der Partei eine führende oder zumindest wichtige Funktion haben.

Schreibe einen Kommentar

%d Bloggern gefällt das: