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Der BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst überprüfen jährlich einen bestimmten Anteil an Mails. Dabei besitzen diese einen einfachen Wort-Such-Filter, der Mails mit Begriffen wie “Bombe” herausfiltert. Anschließend müssen diese dann per Hand durchgesehen werden und liefern mehr oder weniger relevante Ergebnisse für die Sicherheitsdienste.
In diesem Jahr wurden über 37 Millionen Nachrichten abgefangen und durchgeschaut, was eine exorbitant hohe Steigerung im Vergleich zum vergangenen Jahr ist. So wurden vor zwei Jahren gerade einmal 6,8 Millionen Mails überprüft. Der Verfassungsschutz sagt jedoch auch, dass der große Anteil an überprüften Mails darauf begründet ist, dass der Anteil an Spam-Mails immer höher wird. So beinhalten diese unter Umständen relevante Begriffe, auf die der Suchfilter anschlägt. So ist es jedoch erschreckend zu hören, dass aus den insgesamt 37 Millionen Nachrichten gerade einmal 213 Nachrichten tatsächlich von Relevanz waren und dem BND etwas lieferten, wonach sie wirklich suchten. Da sucht man zu Recht das Verhältnis zwischen Arbeit und Nutzen. So ist es zum einen schockierend, dass nur so wenige Nachrichten mit tatsächlicher Relevanz herausgefiltert wurden und auf der anderen Seite immerhin 37 Millionen Mails aus dem Alltag der Bürger überprüft worden sind.
Dies wurde nun auch von vielen Politikern stark kritisiert und die Forderung nach Überarbeitungen der Sicherheitsdienste werden immer lauter. So sprechen einige gar von einer Kontrollwut des Geheimdienstes, der über seine Stränge schlägt. Dabei wurden auch so schöne politische Sätze geprägt wie in etwa, dass die Sicherheit der Freiheit dienen müsse und nicht umgekehrt. Sicherlich eine Floskel, aber an Wahrheitswert verliert sie dadurch nicht.
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