Piraten stehen jetzt auf Bewährungsprobe

Die Piratenpartei bekam 2010 in NRW gerade einmal 1,6 Prozent der Stimmen. Wie viel sich seither verändert hat, zeigen die aktuellen Ergebnisse: 2012 hat die Piratenpartei die Fünf-Prozent-Hürde mit Bravour gemeistert, und zieht ins Parlament des bevölkerungsreichsten Bundeslandes ein.

Nach ihren Ergebnissen in Berlin ist das längst keine Überraschung mehr. Das überraschend gute Abschneiden der jungen Partei in der Hauptstadt erlebten die etablierten Parteien wie ein Erdbeben. Dass die Berliner Ergebnisse nicht auf eine Protest-Wahl hinweisen, zeigt schon, wie die anderen Parteien gerade dabei sind, sich umzukrempeln. Die Kommunikationsweise der Piraten, die Stimmberechtigte sehr offen mitdiskutieren lassen, und viele Treffen in der (digitalen) Öffentlichkeit abhalten, bedroht die Parteimaschinen der Etablierten. Die Medien spekulieren, wie das die deutsche Politik verändern wird.

Aktive Mitglieder sind etwas, worum die „alten“ Parteien die Piraten sehr wohl beneiden können. Der Tagesspiegel sieht die Gründe für den Erfolg im Einsatz und dem Engagement der Freiwilligen.

Durch den Erfolg wird die Arbeit der Piraten nicht leichter – im Gegenteil. Während bisher noch jeder Einzug in ein Parlament als überraschender Erfolg gefeiert wurde, sind die Piraten nun im politischen Alltag angelangt. Nun wird sich zeigen, ob sie ihren steilen Aufstieg fortsetzen können, wenn sie nicht nur anhand ihrer Ideale, sondern der realen Oppositionspolitik beurteilt werden, die sie von nun an auch in NRW betreiben werden.

Neben dem ganzen Erfolg passierte während der Wahl allerdings auch ein kleines Malheur: An Schulen konnte nicht auf das Wahlprogramm der Piraten zugegriffen werden. Da darin die Entkriminalisierung des Konsums von Cannabis als eine der Prioritäten genannt wird, sprang eine Filter-Software an. Statt der Seite kam die Meldung, dass wegen „illegalen Drogen“ der Zugang gesperrt sei. Doch ein Schüler machte einen Screenshot und mailte ihn den Piraten; diese kontaktierten die Firma, welche die Filtersoftware hergestellt hatte, und bald war das Problem behoben.

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