Berlins Justizminister zum Urheberrecht

Im Kanzleramt von Frau Merkel fand vor Kurzem ein hochinteressanter Gipfel statt. Dieser setzte sich mit der Zukunft Deutschlands im IT-Bereich auseinander, wo die ganze Elite bei ihr vorsprechen bzw. diskutieren durfte. Im Vordergrund standen dabei vor allem die Fragen, was die Politik in Deutschland tun kann, um die eigene Nation im IT- und Internetbereich konkurrenzfähiger zu machen. Dabei sollten auch eventuelle gesetzliche Vorgaben besprochen werden.

Nicht mit von der Partie war ein sehr erfahrener Mann. Dabei handelt es sich um Berlins Justizsenator Thomas Heilmann. Dieser war in vergangener Zeit sogar einmal der Internetbeauftragte der Bundeskanzlerin, hat sich nun jedoch anderen Bereichen gewidmet. Dem Internet hat er trotzdem nie ganz abgeschworen und hat aufgrund seiner Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht auch noch viel mit dem Medium zu tun.

So führt für Heinemann kein Weg daran vorbei das Urheberrecht zu überarbeiten und an die moderne Zeit anzupassen. Jedoch ist er sich nicht sicher, ob er die Ansichten der Regierung mittragen kann und ob es nicht andere Wege geben müsse diese anzupassen. So wird derzeit viel davon geredet, dass man global Gesetze schaffen müsse, um das Internet unter Kontrolle zu bekommen und somit die Kriminalität zu verringern. Doch nach der Meinung des Justizsenators wird da ein Schritt vor dem anderen getan. So sei es erst einmal wichtiger auf nationaler Ebene ein Gesetzeskonstrukt zu erschaffen und dies dann möglichst europaweit zu etablieren.

Ein anderer Punkt, der Heilmann außerdem sehr wichtig ist, dreht sich um die vermeintliche Kriminalität von normalen Internetnutzern. So könne es nicht sein, wenn zwei Freunde sich privat untereinander ein Lied zu schicken und dafür mit einer Strafe rechnen müssen. Viel wichtiger sei es gegen großen Firmen vorzugehen, die Tauschportale anbieten oder aber komplette Kinofilme streamen.

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